04.11.2012, 19:25
Wir sollten die Bemühungen um die Einführung des Smiley oder der Hygiene-Ampel nicht mit den Veröffentlichungen im Internet verwechseln bzw. in einem Atemzug nennen. Das sind Zweierlei Schuhe denke ich.
Dennoch im Endeffekt hat es sicherlich eine ähnliche Wirkung. Das stößt auch den Wirtschaftsministern auf. Denn nur so lässt sich erklären, warum Rösler interveniert und gegen Frau Aigner und somit das Verbraucherschutzministerium "schießt"
Ich habe heute im Netz folgenden Artikel zu der Thematik gelesen den ich Euch nicht vorenthalten möchte, lest selbst:
„Kein Bedarf“ für bundesweite Regelung: Rösler stoppt Aigners Restaurant-Barometer
Philipp Rösler blockiert das von Verbraucherministerin Aigner initiierte Kontrollbarometer für Restaurant-Hygiene. Für einen bundesweiten Zwang, die „Gaststätten-Smileys“ auszuhängen, gebe es keinen Bedarf – er könne sogar „Existenzen vernichten.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat dem Gesetzentwurf von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zum Umgang mit Restaurant-Barometern einen Riegel vorgeschoben. „Für eine bundesgesetzliche Regelung gibt es keinen Bedarf“, erklärte Röslers Ministerium am Samstag. Eine solche „wäre auch das falsche Signal, weil die Gefahr besteht, dass Betreiber von Gaststätten und Restaurants an den Pranger gestellt und Existenzen vernichtet werden.“
Das Verbraucherministerium wollte Unternehmer bundesweit zum Aushang der Ergebnisse von Betriebskontrollen in Form von „Gaststätten-Smileys“ verpflichten. Jetzt verwies es darauf, dass Aigner einem Wunsch der Länder entsprochen habe. Der Weg für die Länder, Restaurant-Barometer einzuführen, sei schon heute frei. Am Sonntag betonte Aigners Ministerium wiederum, die betreffende Gesetzesänderung hätte lediglich der Klarstellung dienen sollen.
Länder können schon jetzt Kennzeichnungspflicht einführen
Es gehe darum, das Lebensmittel-Futtermittel-Gesetz dahingehend zu erweitern, dass die Länder ausdrücklich „weitergehende Regelungen zur Information der Verbraucher über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen von Betrieben treffen“ können. Nach Ansicht des Verbraucherministeriums reicht die bestehende Rechtslage aber schon jetzt dafür aus, dass Bundesländer eine verpflichtende Kennzeichnung einführen können.
Das Ministerium verwies zudem darauf, dass die Länder weiterhin sehr unterschiedliche Positionen verträten. Manche wollten die Restaurant-Ampel zur Pflicht machen, andere wollten nur eine freiwillige Lösung, wieder andere lehnten die Kennzeichnung grundsätzlich ab.
Auch Wirtschaftsminister der Länder gegen die Ampel
Es gebe in dieser Frage auch zwischen Verbraucherministern und Wirtschaftsministern unterschiedliche Ansichten: Die Verbraucherministerkonferenz habe sich mehrheitlich für die Einführung der Restaurant-Ampel ausgesprochen, die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder habe dies dagegen mehrfach kritisiert.
Quelle: Focus Online Stand: 05.11. 2012; 15:21 Uhr
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Gruß
Drui
Dennoch im Endeffekt hat es sicherlich eine ähnliche Wirkung. Das stößt auch den Wirtschaftsministern auf. Denn nur so lässt sich erklären, warum Rösler interveniert und gegen Frau Aigner und somit das Verbraucherschutzministerium "schießt"
Ich habe heute im Netz folgenden Artikel zu der Thematik gelesen den ich Euch nicht vorenthalten möchte, lest selbst:
„Kein Bedarf“ für bundesweite Regelung: Rösler stoppt Aigners Restaurant-Barometer
Philipp Rösler blockiert das von Verbraucherministerin Aigner initiierte Kontrollbarometer für Restaurant-Hygiene. Für einen bundesweiten Zwang, die „Gaststätten-Smileys“ auszuhängen, gebe es keinen Bedarf – er könne sogar „Existenzen vernichten.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat dem Gesetzentwurf von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zum Umgang mit Restaurant-Barometern einen Riegel vorgeschoben. „Für eine bundesgesetzliche Regelung gibt es keinen Bedarf“, erklärte Röslers Ministerium am Samstag. Eine solche „wäre auch das falsche Signal, weil die Gefahr besteht, dass Betreiber von Gaststätten und Restaurants an den Pranger gestellt und Existenzen vernichtet werden.“
Das Verbraucherministerium wollte Unternehmer bundesweit zum Aushang der Ergebnisse von Betriebskontrollen in Form von „Gaststätten-Smileys“ verpflichten. Jetzt verwies es darauf, dass Aigner einem Wunsch der Länder entsprochen habe. Der Weg für die Länder, Restaurant-Barometer einzuführen, sei schon heute frei. Am Sonntag betonte Aigners Ministerium wiederum, die betreffende Gesetzesänderung hätte lediglich der Klarstellung dienen sollen.
Länder können schon jetzt Kennzeichnungspflicht einführen
Es gehe darum, das Lebensmittel-Futtermittel-Gesetz dahingehend zu erweitern, dass die Länder ausdrücklich „weitergehende Regelungen zur Information der Verbraucher über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen von Betrieben treffen“ können. Nach Ansicht des Verbraucherministeriums reicht die bestehende Rechtslage aber schon jetzt dafür aus, dass Bundesländer eine verpflichtende Kennzeichnung einführen können.
Das Ministerium verwies zudem darauf, dass die Länder weiterhin sehr unterschiedliche Positionen verträten. Manche wollten die Restaurant-Ampel zur Pflicht machen, andere wollten nur eine freiwillige Lösung, wieder andere lehnten die Kennzeichnung grundsätzlich ab.
Auch Wirtschaftsminister der Länder gegen die Ampel
Es gebe in dieser Frage auch zwischen Verbraucherministern und Wirtschaftsministern unterschiedliche Ansichten: Die Verbraucherministerkonferenz habe sich mehrheitlich für die Einführung der Restaurant-Ampel ausgesprochen, die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder habe dies dagegen mehrfach kritisiert.
Quelle: Focus Online Stand: 05.11. 2012; 15:21 Uhr
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Gruß
Drui