AntonEgo
26.04.2011, 21:05
Ich frage mich immer wieder, woher diese Informationen so durchsacken..., doch bleibt man bei den Fakten kommt man wohl zu diesem Ergebnis.
Aus dem
Ergebnisprotokoll der 6. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 17. September 2010 in Potsdam geht hervor, dass die für den Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren des Bundes und der Länder festgestellt haben, dass Transparenz in der Lebensmittelüberwachung ein wichtiger Beitrag zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher ist.
Die für den Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren des Bundes und der Länder halten es daher für sinnvoll, ein bundesweit verbindliches Modell zur Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen mit einheitlichen Bewertungsmaßstäben einzuführen und eine geeignete rechtliche Grundlage für eine betriebsbezogene Veröffentlichung in allgemein verständlicher Form zu schaffen. Dabei sollten die betroffene Wirtschaft und die Verbraucherverbände einbezogen und die Aspekte Kostenneutralität und geringer Aufwand für die Überwachungsbehörden berücksichtigt werden.
Darüber hinaus wurde die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) gebeten, möglichst bis Ende des Jahres 2010 die bereits begonnenen Arbeiten zur inhaltlichen Ausgestaltung und zum Kreis der einzubeziehenden Unternehmen für ein bundeseinheitliches Konzept, welches auf den Ergebnissen der planmäßigen amtlichen Kontrollen beruht, abzuschließen und in einem ersten Durchführungsentwurf zusammenzufassen.
Dieser Entwurf der LAV liegt nun in einzelnen Verbänden und Vereinen, die sich mit dieser Thematik aus welchen Gründen auch immer beschäftigen, vor und sorgt für Diskussionen. Es ist verständlich und nachvollziehbar, dass das Interesse an weiteren Informationen diesbezüglich ungebrochen groß ist, zumal es (geht man vom Entwurf aus) in der 1. Stufe der Umsetzung für Restaurants, in der 2. Stufe für Bäcker und Metzger, in der 3. Stufe für Gemeinschaftsverpflegung und Catering, in der 4. Stufe für den Einzelhandel, in der 5. Stufe für andere Betriebe mit direkter Abgabe und in der 6. Stufe für weitere Betriebe ohne direkte Abgabe an den Verbraucher (Hersteller, Großhändler, Lager, Transporteure) und in der 7. Stufe für Wochenmärkte, beabsichtigt ist, dieses System zu etablieren.
Dennoch möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich (derzeit noch) um einen Entwurf, um einen Vorschlag handelt. Die Herbeiführung eines politischen Beschlusses der Verbraucherschutzminister ist meines Erachtens frühestens auf der am 18./19. Mai stattfindenden Verbraucherschutzministerkonferenz möglich. Dort wird man dann sicherlich auch darüber entscheiden ob nun Smiley, Kontroll- oder Hygienebarometer, ob Ampel oder ob es ein ganz anderes Symbol geben wird. Doch auch der Beschluss der Verbraucherschutzminister ist dann noch kein rechtverbindliches Gesetz, aber ein weiteres notwendiges „Puzzel-Teil“ für die letztendliche Gesetzgebung. Es bleibt also noch ausreichend Zeit, sich entsprechend vorzubereiten, aber man sollte diese Zeit nutzen, sich zu informieren. Deshalb ist es auch gut, dass man an dieser Stelle darüber diskutiert.
Aus dem
Ergebnisprotokoll der 6. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 17. September 2010 in Potsdam geht hervor, dass die für den Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren des Bundes und der Länder festgestellt haben, dass Transparenz in der Lebensmittelüberwachung ein wichtiger Beitrag zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher ist.
Die für den Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren des Bundes und der Länder halten es daher für sinnvoll, ein bundesweit verbindliches Modell zur Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen mit einheitlichen Bewertungsmaßstäben einzuführen und eine geeignete rechtliche Grundlage für eine betriebsbezogene Veröffentlichung in allgemein verständlicher Form zu schaffen. Dabei sollten die betroffene Wirtschaft und die Verbraucherverbände einbezogen und die Aspekte Kostenneutralität und geringer Aufwand für die Überwachungsbehörden berücksichtigt werden.
Darüber hinaus wurde die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) gebeten, möglichst bis Ende des Jahres 2010 die bereits begonnenen Arbeiten zur inhaltlichen Ausgestaltung und zum Kreis der einzubeziehenden Unternehmen für ein bundeseinheitliches Konzept, welches auf den Ergebnissen der planmäßigen amtlichen Kontrollen beruht, abzuschließen und in einem ersten Durchführungsentwurf zusammenzufassen.
Dieser Entwurf der LAV liegt nun in einzelnen Verbänden und Vereinen, die sich mit dieser Thematik aus welchen Gründen auch immer beschäftigen, vor und sorgt für Diskussionen. Es ist verständlich und nachvollziehbar, dass das Interesse an weiteren Informationen diesbezüglich ungebrochen groß ist, zumal es (geht man vom Entwurf aus) in der 1. Stufe der Umsetzung für Restaurants, in der 2. Stufe für Bäcker und Metzger, in der 3. Stufe für Gemeinschaftsverpflegung und Catering, in der 4. Stufe für den Einzelhandel, in der 5. Stufe für andere Betriebe mit direkter Abgabe und in der 6. Stufe für weitere Betriebe ohne direkte Abgabe an den Verbraucher (Hersteller, Großhändler, Lager, Transporteure) und in der 7. Stufe für Wochenmärkte, beabsichtigt ist, dieses System zu etablieren.
Dennoch möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich (derzeit noch) um einen Entwurf, um einen Vorschlag handelt. Die Herbeiführung eines politischen Beschlusses der Verbraucherschutzminister ist meines Erachtens frühestens auf der am 18./19. Mai stattfindenden Verbraucherschutzministerkonferenz möglich. Dort wird man dann sicherlich auch darüber entscheiden ob nun Smiley, Kontroll- oder Hygienebarometer, ob Ampel oder ob es ein ganz anderes Symbol geben wird. Doch auch der Beschluss der Verbraucherschutzminister ist dann noch kein rechtverbindliches Gesetz, aber ein weiteres notwendiges „Puzzel-Teil“ für die letztendliche Gesetzgebung. Es bleibt also noch ausreichend Zeit, sich entsprechend vorzubereiten, aber man sollte diese Zeit nutzen, sich zu informieren. Deshalb ist es auch gut, dass man an dieser Stelle darüber diskutiert.