01.11.2006, 09:43
Neue
Lebensmittelhygiene-Verordnung
Gesetzgebung für Frühjahr 2007 geplant.
(aid) – Die
neue Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV) befindet sich auf der Zielgeraden. Der rund 150
Seiten umfassende Entwurf für eine nationale Durchführungs-Verordnung wird derzeit beraten.
Nach noch ausstehender Anhörung der Ländervertreter Anfang November und Einarbeitung der
bereits erörterten, umfangreichen Stellungnahmen von Fachkreisen und Verbandsvertretern soll
der Entwurf Mitte Februar nächsten Jahres in den Bundesrat eingebracht werden. Läuft alles
wie geplant, würde das Gesetz im kommenden März in Kraft treten, stellte Dr. Hartwig Kobelt,
zuständiger Referatsleiter im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, bei der Anhörung zum Verordnungsentwurf den aktuellen Zeitplan vor.
Die neue LMHV ergänzt auf nationaler Ebene die EU-einheitlichen Regelungen zur
Lebensmittelhygiene. Letztere haben seit Jahresbeginn als Verordnungen des so genannten
EU-Hygienepakets (EG-Nrn. 852/2004, 853/2004 und 854/2004) unmittelbare Gültigkeit. Mit dem
Erlass der neuen Durchführungs-Verordnung werden 13 nationale Rechtsvorschriften aufgehoben,
darunter z. B. die Speiseeisverordnung oder die Hackfleischverordnung und die
Lebensmittelhygiene-Verordnung vom 5. August 1997.
Mit Inkrafttreten der neuen LMHV,
die ursprünglich bis Ende 2005 verabschiedet sein sollte, wird der vor fünf Jahren begonnene
große Umbau des Lebensmittelrechts konsequent fortgesetzt und ein wichtiger Meilenstein
erreicht.
Quelle: aid, Ute Gomm
Anmerkung des Druiden:
Der
Fachkreis Lebensmittelhygiene e.V. hat an der Anhörung/Erörterung der Fachkreise und
Verbände am 25. und 26. Oktober im Bundesministerium für Ernährung. Landwirtschaft und
Verbraucherschutz mit einer Abordnung teilgenommen.
Hierzu gibt es im Newsletter
November (der in Kürze eingestellt wird), einen Beitrag.
Gruß
Drui
Lebensmittelhygiene-Verordnung
Gesetzgebung für Frühjahr 2007 geplant.
(aid) – Die
neue Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV) befindet sich auf der Zielgeraden. Der rund 150
Seiten umfassende Entwurf für eine nationale Durchführungs-Verordnung wird derzeit beraten.
Nach noch ausstehender Anhörung der Ländervertreter Anfang November und Einarbeitung der
bereits erörterten, umfangreichen Stellungnahmen von Fachkreisen und Verbandsvertretern soll
der Entwurf Mitte Februar nächsten Jahres in den Bundesrat eingebracht werden. Läuft alles
wie geplant, würde das Gesetz im kommenden März in Kraft treten, stellte Dr. Hartwig Kobelt,
zuständiger Referatsleiter im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, bei der Anhörung zum Verordnungsentwurf den aktuellen Zeitplan vor.
Die neue LMHV ergänzt auf nationaler Ebene die EU-einheitlichen Regelungen zur
Lebensmittelhygiene. Letztere haben seit Jahresbeginn als Verordnungen des so genannten
EU-Hygienepakets (EG-Nrn. 852/2004, 853/2004 und 854/2004) unmittelbare Gültigkeit. Mit dem
Erlass der neuen Durchführungs-Verordnung werden 13 nationale Rechtsvorschriften aufgehoben,
darunter z. B. die Speiseeisverordnung oder die Hackfleischverordnung und die
Lebensmittelhygiene-Verordnung vom 5. August 1997.
Mit Inkrafttreten der neuen LMHV,
die ursprünglich bis Ende 2005 verabschiedet sein sollte, wird der vor fünf Jahren begonnene
große Umbau des Lebensmittelrechts konsequent fortgesetzt und ein wichtiger Meilenstein
erreicht.
Quelle: aid, Ute Gomm
Anmerkung des Druiden:
Der
Fachkreis Lebensmittelhygiene e.V. hat an der Anhörung/Erörterung der Fachkreise und
Verbände am 25. und 26. Oktober im Bundesministerium für Ernährung. Landwirtschaft und
Verbraucherschutz mit einer Abordnung teilgenommen.
Hierzu gibt es im Newsletter
November (der in Kürze eingestellt wird), einen Beitrag.
Gruß
Drui