weiterer Entwurf Durchführungsbestimmungen im LMHyg Recht

[Druidelix]

Auf der Zielgeraden scheint der Entwurf der Durchführungsbestimmungen des LM-Hyg Rechts ins Stolpern gekommen zu sein, so hat mich in den vergangenen Tagen ein Mitglied des Fachkreises auf meinen Bericht im Newsletter vom Februar unter dem Titel Durchführungsbestimmungen zum neuen Lebensmittelhygienerecht auf der Zielgeraden angesprochen.

Zugegeben hatte ich mich diesbezüglich auch etwas verkalkuliert. Es zeigt aber wieder einmal mehr, dass es nicht so einfach ist, so ein komplexes Werk unter einen Hut zu bringen. Dem Fachkreis Lebensmittelhygiene e.V. liegt der 2. Entwurf zur Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts vor. Auch wenn man in der Zielgeraden etwas ins Stolpern kommt, so bedeutet das nicht zwangsläufig, dass man stürzt <!-- s --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_biggrin.gif" alt="" title="Very Happy" /><!-- s --> .

Gut Ding will Weile haben <!-- s --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_exclaim.gif" alt="" title="Exclamation" /><!-- s -->

Wir halten Euch auf dem Laufendem !!!

Viele Grüße Drui

[Druidelix]

Ich hatte fest daran geglaubt, dass der Entwurf im Mai versbschiedet wird, jetzt habe ich erfahren, dass es im Mai nichts mehr wird, zumindest hat man den Tagesordnungspunkt zunächst einmal zurückgestellt.

Doch ich bleibe dabei, sie werden kommen die Durchführungsbestimmungen <!-- s --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_biggrin.gif" alt="" title="Very Happy" /><!-- s --> .

Gruß
Drui, der sich in Geduld übt...

[Andrea]

Ich bin ja mal gespannt, wann es etwas wird? <!-- --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_cool.gif" alt="8)" title="Cool" /><!-- -->
Gruß Andrea

[Druidelix]

Ich bin vorsichtig geworden und werde mich jetzt nicht zu einer Prognose verleiten lassen, aber ich bleibe dabei, sie wird kommen <!-- --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_wink.gif" alt=":wink:" title="Wink" /><!-- --> .

Drui

[Druidelix]

Die dem Bundesrat zugeleitete Durchführungsverordnung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (DVO Lmhyg) liegt dem Fachkreis Lebensmittelhygiene e.V. vor. Im Juli soll sie in einer Sitzung des Bundesrates abschließend beraten werden.

Einen kleinen Ausblick über Änderungen gegenüber dem Vorentwurf wird es im Newsletter Juni 2006 des Fachkreises Lebensmittelhygiene e.V. geben.

Gruß
Drui,

der dabei bleibt, sie wird kommen, die DVO <!-- --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_wink.gif" alt=":wink:" title="Wink" /><!-- -->

[Druidelix]

In einem anderen Forum bin ich gefragt worden, ob denn etwas dran sei, dass aufgrund eines Formfehlers, die neue DVO nun doch nicht Anfang Juli im Bundesrat beraten werden soll. Aufgrund technischer Einschränkungen in dem anderem Forum, nehme ich dazu hier Stellung.

Auf dem Entwurf der Tagesordnung für die 835. Sitzung des Bundesrates die am Freitag dem 6.Juli 2007 (Beginn ist übriegens 09:30 Uhr) stattfindet, steht unter Punkt 39, Seite 11 die DVO noch drauf. Stand des Entwurfes zur Tagesordnung ist der 19.06. 2007 (aktueller geht es nun wirklich nicht <!-- s --><img src="{SMILIES_PATH}/icon_biggrin.gif" alt="" title="Very Happy" /><!-- s --> ).

Entwurf Tagesordnung der 835. Sitzung des Bundesrates

Die endgültige Tagesordnung erscheint am Dienstag den 26. Juni 2007

Viele Grüße
Drui

[Druidelix]

Es gibt eine weitere, diesmal endgültige Fassung vor Zustimmung oder auch Ablehnung des Bundesrates der DVO "Lebensmittelhygiene", wobei ich letzteres persönlich ausschließe.

Mit einer Ablehnung ist wohl kaum zu rechnen, wobei das ein oder andere evtl. noch abgeändert wird.

Es zeichnet sich jedoch ab, dass der bereits im letzten Newsletter erwähnte Schulungsparagraph kommen wird. Im Zulassungsverfahren von Betrieben evtl. noch kleine Änderungen. Spekulieren darf man, aber ein Ende der Entwürfe und Spekulationen ist nunmehr in greifbarer Nähe, findet doch am 06. Juli die Sitzung statt.

Druchsache 327/07

Gruß
Drui

[Saftschubse]

Die perfekte Lektüre für die Mittagspause!

[Druidelix]

Es zeichnet sich ab, dass die Bestimmungen bezüglich der Ei- und Eiprodukteverordnung losgelöst von der neuen DVO bestehen bleiben. Mal sehen wie die Entscheidung darüber ausfällt.

Hier lesen Artikel 13a


Gruß Drui