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Inverkehrbringen - Feinschmecker - 10.07.2006
Inverkehrbringen im Sinne des Art. 3 Nr. 8 der VO (EG) Nr.
178/2002 ist das Bereithalten von Lebensmitteln oder Futtermittel für
Verkaufszwecke einschließlich des Anbietens zum Verkauf oder jeder anderen Form der
Weitergabe, gleichgültig, ob unentgeltlich oder nicht, sowie den Verkauf, den Vertrieb oder
andere Formen der Weitergabe selbst.
Nun meine Frage:
Wenn ein
Lebensmittelhersteller ein Lebensmittel an einen Händler verkauft, wer ist dann
Inverkehrbringer des Lebensmittels? Der Hersteller, der Händler oder beide?
- tifa - 10.07.2006
Ach....öh....äm....wie war das nochmal.
Der Hersteller kann auch derjenige sein der
es in den Verkehr bringt <!-- s
--><img src="{SMILIES_PATH}/icon_smile.gif" alt="" title="Smile" /><!-- s --> Super Antwort, gell <!--
--><img src="{SMILIES_PATH}/icon_lol.gif" alt=":lol:" title="Laughing" /><!-- --> Ist von Fall zu Fall
zu unterscheiden.
In dem Moment wo der Hersteller dem Händler seine LM verkauft ist
er der "Inverkehrbringer", sobald der Händler diese weiter verkauft wird er zum
"Inverkehrbringer". Oder?
- Druidelix - 10.07.2006
@ Feinschmecker, in der von
Dir beschriebenen Situation sicherlich beide, oder wie sehr Ihr das ?
Gruß
Drui
- tifa - 10.07.2006
bei Rechtstexten muss ja für den Ernstfall immer alles möglichst
unzweideutig definiert sein.
Also unterscheidet man dahher Hersteller und
Inverkehrbringer.
Im Falle der Suche eines Schuldigen kann dann der Hersteller vom
Inverkehrbringer unter umständen abgegrenzt werden.
Das der Hersteller auch irgendwie
Inverkehrbringer ist ist ja logisch.
<!--
--><img src="{SMILIES_PATH}/icon_rolleyes.gif" alt=":roll:" title="Rolling Eyes" /><!-- --> Ähm ich kann irgendwie nicht richtig ausdrücken was ich meine <!--
--><img src="{SMILIES_PATH}/icon_rolleyes.gif" alt=":roll:" title="Rolling Eyes" /><!-- -->