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Sachstand Lebensmittelrecht - Druidelix - 15.04.2008
Liebe User,
die Beiträge aus dem Thread Durchführungsbestimmungen aus dem Lebensmittelhygienerecht aus dem Bereich FKLMH Top-Themen sind nicht verloren und finden sich in Kürze hier wieder.
Das komplizierte Lebensmittelrecht gliedert sich in EU Lebensmittelrecht, dazu veröffentlichten Leitfäden und nicht zuletzt auch in einer nationalen Verordnung, die ich Euch hier noch einmal mit entsprechenden Links zusammengestellt habe. Sollte ein Link nicht funktionieren, dann bitte eine Email an <!-- e --><a href="mailto
ruidelix@web.de">Druidelix@web.de</a><!-- e --> Vielen Dank
Euer Drui
PS: Ich bin dabei eine weitere Rubrik mit Merkblättern, Eckpunktpapieren und was es sonst noch zum Lebensmittelrecht gibt in unserem Fundus aufzunehmen. Wenn Ihr was interessantes dazu habt, einfach mir mailen.
EU - Lebensmittelrecht
852/2004
Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene
853/2004
Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
1662/2006
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1662/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
854/2004
Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs
1664/2006
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1664/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2047/2005 hinsichtlich der Durchführungsmaßnahmen für gewisse zum Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs und zur Aufhebung bestimmter Durchführungsmaßnahmen
882/2004
Nicht unberücksichtigt darf in diesem Zusammenhang die Verordnung (EG) 882/2004 vom
29.April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz gesehen werden.
2073/2005
Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
Da EU-Verordnungen unmittelbar geltendes Recht darstellen und europaweit Gültigkeit haben, war eine Umsetzung in nationales Recht nicht zwangsläufig erforderlich. Doch das Hygienepaket erforderte im Nachhinein offensichtlich mehrere Änderungen. Nur so ist es erklärbar, dass es zum bestehenden Hygienepaket weitere Verordnungen (Durchführungsvorschriften)gegeben hat. Schon allein der Wortlaut so mancher Verordnung ist etwas amüsant.
2074/2005
Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates fallende Erzeugnisse und für die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004.
1664/2006
Diese Verordnung wurde ebenfalls durch die Verordnung (EG) Nr. 1664/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005) hinsichtlich der Durchführungsmaßnahmen für gewisse zum Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs und zur Aufhebung bestimmter Durchführungsmaßnahmen geändert
2075/2005
Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichien
1665/2006
Und da nichts so Beständig wie die Änderung ist, muss man in diesem Zusammenhang auch die Verordnung (EG) Nr. 1665/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen im gleichem Atemzug erwähnen.
2076/2005
Des weiteren ist die Verordnung (EG) 2076/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Übergangsvorschriften für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 zu berücksichtigen.
1666/2006
Es kommt noch besser. Die 2076/2005 wurde dann zum einen durch die Verordnung (EG) Nr. 1666/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates geändert ...
479/2007
... und zum anderen durch die Verordnung (EG) Nr. 479/2007 der Kommission vom 27. April 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004
Links Leitfäden
Zu Beginn sei die Bemerkung erlaubt, dass die unten aufgeführten Leitfäden keinen offiziellen Rechtscharakter darstellen, aber dennoch von Interesse sind, weil damit die Meinung der Europäischen Kommission zum EU Recht wiedergegeben wird.
852/2004
Leitfaden für die Durchführung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) 852/2004 über Lebensmittelhygiene
853/2004
Leitfaden für die Umsetzung einzelner Bestimmungen der Verordnung (EG) 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
HACCP
Leitfaden für die Umsetzung von HACCP-gestützten Verfahren und zur Erleichterung der Umsetzung der HACCP – Grundsätze in bestimmten Lebensmittelunternehmen.
Nationales Recht
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
Um den Wust an EU Verordnungen des Lebensmittelrechts betreffend etwas „aufzudröseln“ hat die Bundesregierung mit Wirkung vom 15.08. 2007 eine nationale Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts vom 08.August 2008 verkündet.
Begründung
Eine Interpretation der Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts gibt die Bekanntmachung der Begründung der Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. (Bundesanzeiger vom 19.09. 2007, Jahrgang 59, Nr. 176a)